Kommunen haben nur wenig Interesse am „Höfebonus“

 Der „Höfebonus“ beim Breitbandausbau war eines der Themen, das MdL Alexander Muthmann und MdB Nicole Bauer bei einem Besuch im Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Freyung mit dem Leiter Erwin Knott besprochen haben. „Alle Gemeinden der Landkreise Freyung-Grafenau und Regen sind im Breitband-Förderverfahren“, erklärte Knott. 76 Verfahren mit einer Fördersumme von 27,6 Millionen Euro seien bereits genehmigt, für 25 Verfahren mit einer Fördersumme von 13,7 Millionen Euro warte man noch auf die Bescheide. Probleme bei der Finanzierung gebe es laut Knott nicht. „Die Kommunen bemängeln derzeit vielmehr, dass die Unternehmen, die für die Erschließung zuständig sind, mit den Arbeiten nicht nach kommen.“
Wenig Interesse würden die Kommunen laut Knott an dem sogenannten „Höfebonus“ zeigen. Mit dem Programm sollen vor allem dünn besiedelte Flecken Bayerns mit schnellem Internet erschlossen werden, die Förderung beträgt 80 Prozent. Voraussetzung dafür ist, dass die Gemeinde bereits einen Förderbescheid zu bisherigen Konditionen erhalten hat und einen großen Teil ihres Förderhöchstbetrags so abgerufen hat. Kommunen, die bereits bisher einen Fördersatz von 90 Prozent hatten, behalten diesen. Projekte, die vom „Höfebonus“ profitieren sollen, müssen mindestens 80 Prozent der Gebäude mit Glasfaser erschließen. Im Landkreis Freyung-Grafenau hätten erst 2 von 25 Kommunen Interesse am „Höfebonus“ angezeigt, so Knott.
Im Landkreis Regen haben 11 von 24 Gemeinden das Interesse angezeigt. Bisher hat nur Teisnach den Förderbescheid „Höfebonus“ von der Regierung erhalten. Laut Muthmann müsse man es hinterfragen, warum ein Förderprogramm, das laut Finanzministerium mit 400 Millionen Euro aufgelegt ist, nicht genutzt werde. „Eventuell können die Kommunen den Eigenanteil, der aufgebracht werden muss, nicht finanzieren – auch wenn der Fördersatz sehr hoch ist “, so Muthmann. Knott appellierte in diesem Zusammenhang noch einmal an die Kommunen, diese Möglichkeit zu nutzen. „Die Förderrichtlinie läuft am 30. September 2018 aus. Bis dahin muss der Antrag gestellt sein.“
Positiv verlaufe der Ausbau des BayernWLAN. Jede Kommune erhalte für die Installierung von bis zu zwei Routern je maximal 2500 Euro Zuschuss vom Freistaat. „Den laufenden Betrieb übernimmt die Gemeinde über den jeweiligen Anbieter“, so Knott. Derzeit nutzen 16 Kommunen und 8 staatliche Einrichtungen im Landkreis Freyung-Grafenau dieses Angebot. Interesse zeigte Muthmann noch an der geplanten Behördenverlagerung des Landesamtes für Digitalisierung nach Freyung. „Es geht los, wenn die Immobilie feststeht“, so Knott. Nachdem seit der Bekanntgabe der Behördenverlagerung offenbar noch kein passendes Grundstück gefunden wurde, werde derzeit auch über die Sanierung des bestehenden Gebäudes diskutiert. Knott würde einen Neubau allerdings bevorzugen. Laut Muthmann sei es nicht nachvollziehbar, dass die Behördenverlagerungen, die 2015 bekannt gegeben wurden, so schleppend voran gehen. Er versprach, sich diesbezüglich noch einmal an Finanzminister Söder zu wenden. Abschließend erklärte Knott noch verschiedene Angebote für Bürger, wie sie Geodaten online abrufen können, wie zum Beispiel mit Hilfe des BayernAtlas. Bauer lobte, dass den Bürgern Geodaten und weitreichende Geoinformationen zur Verfügung gestellt werden.