Eindrucksvolle Reise ins politische Berlin
Landshut – Die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer hat Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern in der Bundeshauptstadt begrüßt. Die rund 50-köpfige Gruppe besuchte auf der viertägigen politischen Bildungsreise die Hotspots der deutschen Politik.
Unter der Kuppel des Reichstags traf die Gruppe die liberale Heimatabgeordnete zum Foto. In einem Raum der Fraktionsebene gab Nicole Bauer einen Einblick in die tägliche Arbeit einer Bundestagsabgeordneten. Viele Menschen sehen nur die Anwesenheit der Abgeordneten im Bundestag als eigentliche Arbeit an. Neben dem Plenum seien die Volksvertreter aber in viele Sitzungen, etwa von Ausschüssen und Arbeitskreisen und der eigenen Fraktion, eingebunden. Dazu kommt die Arbeit im Wahlkreis und für Bauer als einzige liberale Abgeordnete in ganz Niederbayern. „Hier gilt es die Verbindung zu den Bürgern zu suchen. Ich freue mich auf den Kontakt und die Gespräche, um zu erfahren, was die Menschen bewegt. Gleichzeitig möchte ich das Interesse für Politik und die demokratischen Prozesse wecken“, sagt Bauer.
Die Besuchergruppe nutzte die Gelegenheit, der Heimatabgeordneten bei heißen Themen auf den Zahn zu fühlen. Bauer sprach sich beim Thema Infrastruktur dafür aus, die Verkehrswege von Kelheim bis Vilsbiburg auszubauen. „Wir brauchen eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung. Die B15neu muss ab der A92 im südlichen Landkreis bis Vilsbiburg mehrspurig ausgebaut werden“, forderte Bauer. Neben dem Ausbau von Straßen und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) dürfe die Politik die Digitalisierung des ländlichen Raums nicht verpassen, so Bauer. Die Ballungszentren hätten immer noch einen Vorsprung, dabei gebe es auf dem Land Unternehmer, die auf Breitband und Mobilfunknetz angewiesen sind. Vom Landwirt bis hin zum klassischen Mittelständler klinge die Klage über den Rückstau der heimischen Wirtschaft auf diesem Gebiet.
Beim Thema Energiewende sprach sich Bauer dafür aus, den Heimatmarkt für Wasserstoff zu stärken. Dazu muss nach Ansicht der liberalen Heimatabgeordneten ein EU-weites Zertifizierungssystem für grünen Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe geschaffen werden. Die Bundesregierung sollte neben batterie-elektrischen auch andere klimafreundliche Technologien gleichberechtigt fördern. Denn die Zukunft der automobilen Antriebe wird wahrscheinlich aus einem breiten Technologie-Mix aus Batterie- und Wasserstofffahrzeugen sowie Hybriden bestehen. „Neben Ladesäulen für Elektroautos benötigen wir daher auch Wasserstofftankstellen“, so Bauer. Außerdem brauchen wir auch Wasserstofftechnologie-Transferzentren, um Zulieferer fit für diese neue Technologie zu machen.
Das Programm der Besuchergruppe war sehr umfangreich gestaffelt. Nach einer Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt stand ein Informationsgespräch im Bundesarbeitsministerium auf dem Plan. Es folgte eine Führung durch die Gedenkstätte „Deutscher Widerstand“ in Berlin-Tiergarten und der Besuch des Dokumentationszentrums „Topographie des Terrors“ in Berlin-Kreuzberg. Am zweiten Tag folgte nach einem Informationsbesuch in der Landesvertretung Bayern der Besuch des Plenarsaals im Reichstagsgebäude sowie ein Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments. Anschließend folgte noch der Besuch der Dauerausstellung „Tränenpalast“. So nannte der Berliner Volksmund die ehemalige Ausreisehalle am Grenzübergang Bahnhof Friedrichstraße in der zwischen 1961 und 1989 geteilten Stadt Berlin.