Kürzlich trafen sich Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer und die Bürgermeister von den Gemeinden Ihrlerstein, Herrn Josef Häckl, und Essing, Herrn Jörg Nowy, zu einem Gespräch.

Beide Bürgermeister lobten die Nahversorgungsmöglichkeiten und Bildungseinrichtungen ihrer Gemeinden. Auch das touristische Angebot sei sehr gut. Der Tourismus habe sich in den vergangenen Jahren allerdings sehr gewandelt, so Häckl, beispielsweise seien immer mehr asphaltierte Radwege entlang der Donau nachgefragt. Der Ausbau des Radwegenetzes bedeute aber einen großen finanziellen Aufwand für die Kommunen. Nowy fügte hinzu, dass die Tourismusförderung sehr „oberbayernlastig“ sei. Bauer sagte, dass sanfter Tourismus entlang der Donau ein sinnvolles Konzept für die Stärkung des ländlichen Raums sei und daher genauso gefördert werden sollte wie Projekte in den typischen touristischen Regionen.

Die drei Politiker diskutierten auch über das Thema Strabs – Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung.

Bauer sprach sich klar für die Abschaffung aus: „Ich habe das Volksbegehren bereits unterschrieben.“ Sie kritisierte dennoch, dass die Frage nach der Finanzierung des Straßenausbaus noch nicht beantwortet sei. Häckl merkte an, dass ein Modell eine Finanzierung nach Einwohnern vorsehe – wodurch die Gemeinden aber gegenüber der Städte das Nachsehen hätten. Die Staatsregierung wolle ca. 65 Mio. € an Mitteln zu Verfügung stellen – Nowy rechnete vor, dass das 5 € pro Einwohner und Jahr seien – damit ließen sich die Gemeindestraßen nicht instand setzen.  Bauer räumte ein, dass die STRABS-Kompensation nicht einfach sei. Sie präferiere aber ein Modell nach dem Verursacherprinzip über die KFZ- und Mineralölsteuer. Dadurch würden die Mittel endlich zweckgebunden eingesetzt.