Abensberg. Bürgermeister Dr. Uwe Brandl (CSU) empfing die neue Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer. Sie tauschten sich über das Thema Digitalisierung aus.

Auf der einen Seite beschäftigt dieses Thema Brandl als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, auf der anderen Seite ist er als Bürgermeister der Stadt Abensberg verantwortlich für den digitalen Fortschritt der Kommune. Brandl bemerkte, dass die ländlichen Räume gegenüber der urbanen Gebiete ins Hintertreffen geraten würden. Wesentlich mehr konzeptionelle Arbeit seitens der Bundesregierung sei notwendig, damit der Vorsprung der Ballungsräume nicht zu groß werde.

Bauer pflichtete ihm bei und sagte, dass die bundes- und landesweiten Förderprogramme besser aufeinander abgestimmt werden müssten, damit sich die Kommunen für eine Förderung qualifizierten und den Ausbau eines Glasfasernetzes weiter verfolgten. Auch im Schulbereich sei es dringend notwendig, so Brandl, im Zuge der Digitalisierung Lehrkräfte entsprechend weiterzubilden und vor allem einheitliche Systeme in Schulen zu etablieren und Lehrpläne anzupassen. Bauer teilte die Auffassung, dass es ein stringentes Konzept für Bildungseinrichtungen geben müsse.

Zu dem Thema Digitalisierung gehört auch das Thema Datenschutz. Bauer und Brandl waren sich einig, dass manche Vorschriften weit über das Ziel hinausschießen würden und dadurch viele Chancen für Start-Ups, Unternehmen und Mobilitätskonzepte verloren gingen.

Doch nicht nur der Breitbandausbau ist für viele Kommunen ein Problem. Auch das Funknetz und mobiles Internet sind in ländlichen Räumen oft – wenn überhaupt – nur in sehr schlechter Qualität verfügbar. „Das gehört eindeutig zur Grundversorgung eines jeden Bürgers und sollte ins Gesetz aufgenommen werden.“, sagte Brandl. Auch Bauer sieht in der Thematik eine Aufgabe des Bundes. „Zudem sollten Pakete vergeben werden. Jeder für die Anbieter lukrative Standort soll mit einem weniger gut abgedeckten Gebiet im ländlichen Raum zusammen vergeben werden.“, meinte sie. Abschließend erklärte Brandl: „Wir müssen jetzt handeln. Der Zeitrahmen erstreckt sich nicht auf 5 Jahre – dann wird es zu spät sein und wir sind abgehängt.“